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ALG II: Arbeitslosengeld II - Höhe, Antrag und Berechnung


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ALG II

ALG II: Arbeitslosengeld II - Höhe, Antrag und Berechnung

Bis Ende des Jahres 2004 konnten Arbeitssuchende sowie Erwerbsfähige Bürger Arbeitslosenhilfe und im gegebenen Fall auch Soziahilfe beantragen. Seit Januar 2005 wurden beide Hilfen zu einer einheitlichen Leistung zusammengefasst: Erwerbsfähige, Arbeitssuchende und Erwerbstätige Menschen mit einem niedrigen Einkommen haben nun Anspruch auf das so genannte ALG II - im Volksmund auch als Hartz IV bezeichnet. Diese Sozialleistung dient der Grundsicherung und ist im 2. Buch des Sozialgesetzes (SGB II) verankert.

Wer kann ALG II beantragen?

Einen Antrag auf ALG II können erwerbsfähige, hilfebedürftige Personen stellen, welche das 15. Lebensjahr vollendet und das 65. Lebensjahr noch nicht vollendet haben. Dabei spielt es zunächst einmal keine Rolle, ob diese berufstätig sind oder sich auf der Suche nach Arbeit befinden. Hilfebedürftig sind diejenigen Menschen, welche ihren Lebensunterhalt, beziehungsweise den der Bedarfsgemeinschaft, nicht aus eigener Kraft bestreiten können. Eine Bedarfsgemeinschaft bilden beispielsweise Eltern mit ihren eigenen Kindern (unverheiratet und bis zum 25. Lebensjahr), Alleinerziehende oder Paare in einer eheähnlichen Gemeinschaft. Ist ein Kind älter als 25 Jahre, so kann es bei Bedarf einen eigenen Antrag auf ALG II stellen - es zählt in jedem Fall nicht mehr zur Bedarfsgemeinschaft; auch dann nicht, wenn das Kind noch bei den Eltern lebt. Wird ALG II beantragt, so muss eine Erwerbsfähigkeit vorliegen. Erwerbsfähig im Sinne des Gesetzes sind Personen, welche täglich mindestens 3 Stunden auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt tätig sein können. Behinderte Menschen sowie Mitbürger, welche auf Grund einer Krankheit über einen längeren Zeitraum dazu nicht in der Lage sind, zählen als nicht erwerbsfähig und haben keinen Anspruch auf ALG II. Sie können das so genannte Sozialgeld beantragen. Erwerbstätige Personen können ebenfalls einen Anspruch auf ALG II haben, wenn sie mit ihrem Lohn beziehungsweise Gehalt unter einer bestimmten Einkommensgrenze liegen. Weitere Voraussetzung: der Antragsteller muss seinen gewöhnlichen Aufenthaltsort in Deutschland haben.

Wo und wie wird ALG II beantragt?

Der Antrag auf ALG II ist bei der kommunalen ARGE oder der örtlichen Agentur für Arbeit erhältlich. Entsprechende Formulare können auch auf der Internetseite der Agentur für Arbeit herunter geladen und ausgedruckt werden. Neben dem direkten Antrag auf ALG II ist es erforderlich, zudem noch diverse Zusatzblätter auszufüllen, um Einkommen und Vermögen festzustellen sowie die Wohnraumsituation, Miet- und Heizkosten zu erfassen. Eine Bedarfsgemeinschaft muss immer nur einen Antrag stellen und eventuell ein Zusatzblatt für weitere in der Gemeinschaft lebenden Personen auszufüllen. Der ausgefüllte Antrag wird bei der ARGE oder der Agentur für Arbeit eingereicht. Dies muss nicht persönlich erfolgen - jedoch ist es sehr ratsam, den Antrag in Verbindung mit einem Gesprächstermin vor Ort abzugeben. Schnell kann es passieren und man hat ein Kreuz an der falschen Stelle gesetzt oder eine wichtige Informationen vergessen. Im persönlichen Gespräch kann der zuständige Mitarbeiter den Antrag kurz überblicken und eventuell fehlende Daten können gleich ergänzt werden. Zudem hat der Antragsteller einen kompetenten Ansprechpartner an seiner Seite, um aufkommende Fragen direkt zu klären.

ALG II und die Eingliederungsvereinbarung

Das ALG II dient nicht nur dazu, dass hilfebedürftige Bürger ihre materiellen Grundbedürfnisse befriedigen können. Diese Sozialleistung soll den Erwerbsfähigen auch dabei unterstützen, wieder im Arbeitsleben Fuß zu fassen. In einer persönlichen Eingliederungsvereinbarung werden die Dinge festgehalten, welche einer Arbeitsaufnahme im Weg stehen (wie zum Beispiel körperliche Erkrankungen, Probleme bezüglich der Kinderbetreuung, Pflege eines Angehörigen). Es wird festgelegt, wie die betreffende Person das Ziel der Erwerbstätigkeit erreichen kann. Eventuell kann eine finanzielle Unterstützung für den Erwerb des Führerscheins oder eine so genannte Trainingsmaßnahme vereinbart werden.

Einkommen

Bei der Berechnung des ALG II wird das Einkommen der Hilfesuchenden Person beziehungsweise das Gesamteinkommen der Bedarfsgemeinschaft herangezogen. Auch das Kindergeld sowie eventuelle Unterhaltszahlungen zählen zum Einkommen und werden somit hinzuaddiert. Erziehungsgeld, Pflegegeld sowie Grundrenten nach den Bundesversorgungsgesetzt werden dagegen nicht angerechnet. Ein gewisses Grundvermögen und ALG II schließen sich nicht aus. Der Gesetzgeber hat festgelegt, dass ein bestimmter Grundbetrag pro Lebensjahr bis zu einer bestimmten Maximalsumme dem Antragsteller zusteht. Die Maximalsumme ist vom Geburtsjahr des ALG II-Beziehers abhängig. Um seine Bezüge aufzustocken, darf ein ALG II-Empfänger natürlich geringe Beträge dazuverdienen. Genaueres hierzu ist über den persönlichen Fallmanager in Erfahrung zu bringen.

Pflichten des ALG II-Empfängers

Staatliche Hilfe kann vielen Menschen aus einer Krise heraushelfen. Doch ist sie immer nur als Unterstützung gedacht. Daher ist es die erste Pflicht des ALG II-Empfängers, Eigeninitiative zu zeigen. Er muss alles in seiner Macht stehende tun, um so schnell wie möglich seinen Lebensunterhalt wieder selbst finanzieren zu können. Dazu gehört in erster Linie auch, dass er jede ihm angebotene zumutbare Arbeit annimmt. Zumutbar - dieser Begriff wird gern unterschiedlich interpretiert. Zumutbar ist eine Arbeit auch dann, wenn sie von der bisher ausgeübten beziehungsweise erlernten Tätigkeit stark abweicht oder wenn die Arbeitsstelle weiter entfernt ist als es bei der letzten Beschäftigung der Fall war. Auch eine Bezahlung unter Tarif oder unter dem ortsüblichen Niveau ist kein Grund zur Ablehnung einer Arbeit. Unzumutbar sind dagegen Tätigkeiten, welche regelrecht sittenwidrig sind. Hierzu zählen unter anderen Entlohnungen unter 30 Prozent des Tarifes sowie Tätigkeiten, welche die Gesundheit gefährden. Unzumutbar sind zudem Arbeiten, welcher der ALG II-Empfänger auf Grund seiner körperlichen oder geistigen Konstitution nicht gewachsen ist sowie Tätigkeiten, bei denen auf Grund der Arbeitszeiten eine Betreuung und Erziehung der Kinder nicht gewährleistet ist. Die Zumutbarkeit bezieht sich keineswegs nur auf ein direktes Arbeitsangebot - sie ist genauso gültig, wenn der ALG II-Empfänger eine Trainings- oder Weiterbildungsmaßnahme vorgeschlagen bekommt. Weigert sich ein Leistungsempfänger, eine zumutbare Arbeit oder eine Wiedereingliederungsmaßnahme anzunehmen, so kann ihn das Arbeitslosengeld II für drei Monate gekürzt werden. Kürzungen sind auch möglich, wenn sich die betreffende Person trotz Aufforderung nicht bei der Agentur für Arbeit meldet, wenn sie ärztliche oder psychologische Untersuchungen verweigert oder wenn sie selbst durch ihr Verhalten dazu beiträgt, das eine Eingliederung in den allgemeinen Arbeitsmarkt erschwert oder verhindert wird.

Wohnraum und Mietsituation

Neben den bundesweit einheitlichen Regelsatz von 374 Euro werden die Kosten für die Unterkunft sowie für die Heizkosten übernommen, wenn diese angemessen sind. Angemessen - das bedeutet, dass der Wohnraum den darin lebenden Personen entsprechen muss. Für eine Person werden etwa 50 qm als angemessen betrachtet, für eine 4-köpfige Familie sind es ca. 90 qm und für jede weitere Person können nochmals 10 qm dazu gerechnet werden. Ein Wohneigentum muss kein Hindernis für eine Zahlung von ALG II sein, wenn dieser angemessen ist. Für ALG II-Empfänger ist es nicht immer leicht, die Materie zu durchschauen. Diverse Infobroschüren können einen ersten Überblick zur Thematik geben, ersetzen aber in keinen Fall das persönliche Gespräch.



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