 Eu-gerichtsurteil |
Meggy
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Eu-gerichtsurteil von Meggy (11.11.2005 09:43) |
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Gestern hatten mir das schon einige Kunden erzählt, heute habe ich es selber in der Zeitung gelesen.
Vielleicht sollte ich doch öfter mal den Fernseher anstellen?
Noja, mal sehen, wie lange ich noch nen Job habe. Gut, dass wir mehrere Standbeine haben....
[B]Rauchen wird für viele teurer[/B]
EU-GERICHTSURTEIL Steuerbegünstigung für Steckzigaretten nicht rechtens
Bis zu fünf Millionen Raucher sind betroffen. Es könnten auch 1000 Stellen gefährdet sein.
LUXEMBURG/HAMBURG/DPA/AFP - Schlechte Nachricht für Raucher: Die bisher preisgünstigen Steckzigaretten („Sticks“) müssen künftig in Deutschland wie normale Zigaretten besteuert werden. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschied gestern in Luxemburg, es handele sich bei den vorgefertigten Röllchen nicht wirklich um Tabak-Feinschnitt für Selbstdreher. Deswegen dürfe auch der niedrigere Steuersatz für Selbstgedrehte nicht auf die „Sticks“ angewendet werden. Industrie und Handel befürchten nach dem Urteil Arbeitsplatzverluste in Deutschland und zunehmenden Schmuggel. Jährlich werden rund 22 Milliarden Steckzigaretten in Deutschland geraucht, das entspricht einem Fünftel des Marktes oder vier bis fünf Millionen Rauchern.
Ohne Übergangsfristen für die Umsetzung des Urteils sind nach Angaben der Branche über 1000 Arbeitsplätze in Deutschland gefährdet, darunter 300 in Bremen (BAT), 300 in Lahr (Reemtsma), 160 in Dresden (Philip Morris) sowie weitere 400 bei deutschen Tabakbauern.
Sprecher der betroffenen Unternehmen reagierten enttäuscht auf das Urteil, das jedoch nicht unerwartet kam. „Wir sprechen uns für eine ausreichend lange Übergangsfrist und stufenweise Anhebung der Besteuerung aus“, sagte Reemtsma-Chef Richard Gretler. Sein Unternehmen habe „Produktantworten“ für die besonders preisempfindlichen Raucher vorbereitet.
Urteile des EuGH müssen so rasch wie möglich umgesetzt werden. Es sei Sache der EU-Kommission, dies zu überwachen. Falls die Kommission den Eindruck habe, die Umsetzung eines Urteils erfolge nicht schnell genug, so könne sie zunächst den EU-Mitgliedstaat zu größerer Eile mahnen. Notfalls sei eine erneute Klage vor dem Gericht möglich.
Die „Sticks“ sind nach Feststellung des Gerichts Zigaretten und müssen dementsprechend besteuert werden. Zigaretten seien nach geltendem Recht auch „Tabakstränge, die durch einen einfachen und nicht-industriellen Vorgang in eine Zigarettenpapierhülse geschoben werden“.
Nachtrag von mir:Geschmeckt habe sie eh nicht, nun bin ich mal gespannt, wie die Industrie reagiert und der Fiskus auch. Denn in solchen "Sticks" war und ist ja eh wesentlich weniger Tabak als in einer "normalen" Zigarette....
Und bei unserer Inventur können wir wieder glatte Zahlen schreiben, wenn die vom Markt verschwinden. 
Denn bei "Massenware" ist leider auch der Diebstahl sehr groß...
Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von Meggy: 11.11.2005 09:43.
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11.11.2005 09:43 |
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Ilona
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Re: Eu-gerichtsurteil von Ilona (11.11.2005 10:06) |
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Na klasse dann werde ich wohl doch öfters nach polen fahren, man wird ja regelrecht dazu gedrängt. 
Zumal eine meiner Tanten bei Philip Morris arbeitet und sie dort sowieso schon von 400 auf 200 Arbeiter abspecken wollten. Kann gut möglich sein das das Werk nun ganz geschlossen wird.
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11.11.2005 10:06 |
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Herbst-Mamis 2009
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