 Forenbetreiber haften nicht für Inhalte |
EngelchenC67
unregistriert
 |
|
Forenbetreiber haften nicht für Inhalte von EngelchenC67 (18.04.2003 14:06) |
 |
(tecCHANNEL.de, 11.04.2003) In einem wichtigen Urteil hat das LG Köln jüngst die Rechte von Homepagebetreibern gestärkt. Diese sind grundsätzlich nicht verantwortlich für ihnen unbekannte Inhalte, die Dritte in ein Onlineforum auf ihrer Homepage einstellen.
Damit bestätigt das LG Köln die uneingeschränkte Anwendbarkeit des Teledienstegesetzes (TDG) und widerspricht Entscheidungen anderer Gerichte (Aktenzeichen 28 0 627/02), die eine Haftung des Homepagebetreibers für rechtswidrige Einträge in so genannten "Gästebüchern" bejahten. "Das Urteil bestätigt unsere Rechtsauffassung vollumfänglich", sagt Kai Petzke, Gründer und Geschäftsführer des Online-Magazins [URL]www.teltarif.de.[/URL] "Hätte sich der Gedanke durchgesetzt, dass Betreiber von Onlineforen oder Gästebüchern regelmäßig nach widerrechtlichen Inhalten suchen müssen, hätte das langfristig den Tod der besonders stark frequentierten Foren bedeuten können. Es ist einfach nicht machbar, bei täglich hunderten oder tausenden von Beiträgen jeden Beitrag einzeln zu prüfen."
Das Einstweilige Verfügungsverfahren hatte ein Online-Mobilfunkhändler gegen teltarif.de angestrengt. Dieser fühlte sich durch kritisierende Beiträge im Onlineforum von teltarif.de einer "Hetzjagd" ausgesetzt. Um diese zu beenden, sollte teltarif.de untersagt werden, Beiträge zu veröffentlichen, die "grob geschäftsschädigend" für den Antragsteller seien. Dazu legte der Händler dem Gericht diverse Beiträge vor, die seiner Meinung nach widerrechtlich seien.
Das Gericht nimmt dazu im Urteil wie folgt Stellung: "Soweit die Antragstellerin im Verlaufe des Verfahrens weitere Beiträge eingereicht hatte, die nach ihrer Auffassung rechtswidrige Inhalte enthalten, so scheitert eine Verantwortlichkeit der Antragsgegnerin [teltarif.de] insoweit jedenfalls bereits daran, dass sie als Diensteanbieter im Sinne der § 9-11 des Teledienstgesetzes nicht verpflichtet ist, die von ihr übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen, § 8 Abs. 2 Satz 1 Teledienstegesetz. [...] Eine rechtzeitige Kenntniserlangung [von teltarif.de über die fraglichen Beiträge] vor der mündlichen Verhandlung war hier [...] nicht gegeben."
Rechtsanwalt Oliver Brexl von der Kanzlei JBB Rechtsanwälte, die von teltarif.de mit der Vertretung beauftragt worden war, begrüßte die Entscheidung des LG Köln als wichtigen Beitrag für die Schaffung von Rechtssicherheit im Bereich der Online-Dienste: "Das LG Köln hat im Gegensatz zu einigen anderen Gerichten endlich einmal den Wortlaut des Teledienstegesetzes und den Willen des Gesetzgebers ernstgenommen."
Der Mobilfunkhändler hatte gegen das Urteil zunächst Berufung eingelegt, diese jedoch nicht fristgemäß begründet. (ala)
|
|
18.04.2003 14:06 |
|
|
GerryG 
...wer weiß schon was Frauen denken...
Dabei seit: 17.04.2003
Letzte Aktivität: 01.04.2009 19:19
Beiträge: 3.120
Herkunft: Bayern
Interessen: Sport, alte Traktoren
Beruf: Ingenieur
Kinder: Zwei Jungs! Und die besten der Welt sowieso!
|
|
Finde ich gut, aber... von GerryG (30.04.2003 09:07) |
|
...ich denke eine gewisse "moralische" Verpflichtung bleibt doch.
Wer möchte schon unangenehme Zeitgenossen in seiner Nachbarschaft in einem tollen Forum wie diesem haben 
Da zum Glück hier lauter nette Leute sind wird die Funktion des "! melden" hoffentlich sehr selten gebraucht 
Bis dann
Ciao
Gerry
|
|
|
30.04.2003 09:07 |
Registrieren Sie sich jetzt kostenlos -> 
|
|
pfosten
Super-User Level III
Dabei seit: 17.04.2003
Letzte Aktivität: 16.06.2009 21:25
Beiträge: 177
Herkunft: Schleswig Holstein
Beruf: Gärtner
Kinder: 3 (+1)
Familienstand: verheiratet
Sonstiges: Es lebt
|
|
|
|
30.04.2003 11:38 |
Registrieren Sie sich jetzt kostenlos ->
|
|
sterni
Himmlische Grüblerin ;-D
Dabei seit: 17.04.2003
Letzte Aktivität: 04.01.2005 07:27
Beiträge: 1.836
Herkunft: Frankfurt (Oder)
Interessen: malen, lesen oder was so spontan anfällt
Beruf: im mom nix :-((
Kinder: jo hab 3 kids 14,16und 18J.
|
|
Re: Forenbetreiber haften nicht für Inhalte von sterni (30.04.2003 11:42) |
|
seh ich auch so pfosten, kontrolle und überblick sollte der admin schon haben, aber jeden einzelnen beitrag überwachen damit alles ok is das denk ich kann keiner.
sterni
|
|
|
30.04.2003 11:42 |
Registrieren Sie sich jetzt kostenlos ->
|
|
GerryG
...wer weiß schon was Frauen denken...
Dabei seit: 17.04.2003
Letzte Aktivität: 01.04.2009 19:19
Beiträge: 3.120
Herkunft: Bayern
Interessen: Sport, alte Traktoren
Beruf: Ingenieur
Kinder: Zwei Jungs! Und die besten der Welt sowieso!
|
|
 Hmmm.... von GerryG (30.04.2003 11:51) |
|
Der Beitrag von mir auch dahingehend gemeint eben nicht alle Beiträge kontrollieren zu müssen bzw. zu können.
Dafür haben wir ja hier den Button zum melden, falls mal was anfällt.
Bis dato ist mir persönlich eben nichts derartig "Meldepflichtiges" vorgekommen und ich hoffe das bleibt auch so.....
In dem Sinne
Ciao
Gerry
|
|
|
30.04.2003 11:51 |
Registrieren Sie sich jetzt kostenlos ->
|
|
pfosten
Super-User Level III
Dabei seit: 17.04.2003
Letzte Aktivität: 16.06.2009 21:25
Beiträge: 177
Herkunft: Schleswig Holstein
Beruf: Gärtner
Kinder: 3 (+1)
Familienstand: verheiratet
Sonstiges: Es lebt
|
|
Re: Forenbetreiber haften nicht für Inhalte von pfosten (30.04.2003 12:31) |
|
Ups ,
dann hab ich Dich etwas falsch verstanden Gerry sorry.
Auf das es so super bleibt :winken:
|
|
|
30.04.2003 12:31 |
Registrieren Sie sich jetzt kostenlos ->
|
|
flussrose
hier und jetzt
Dabei seit: 23.12.2003
Letzte Aktivität: 22.05.2012 09:10
Beiträge: 4.559
Herkunft: Sachsen
Interessen: Gitarre spielen
Beruf: selbständig
Kinder: Jannik fast 10 Jahre, Tomke geb. 29.08.04
|
|
Re: Forenbetreiber haften nicht für Inhalte von flussrose (23.03.2009 14:35) |
|
Dies ist das Thema "Forenbetreiber haften nicht für Inhalte"
|
|
|
23.03.2009 14:35 |
Registrieren Sie sich jetzt kostenlos ->
|
|
|
Herbst-Mamis 2009
| 
