Hallo! Habe 2 Kinder gehabt. Das 1. (14) lebt bei seinem Vater seit Januar09. Das 2. (13) bei seinem Vater seit September08. Ich war von 1996-2008 mit dem Vater von Kind 2. verheiratet. Kind 1. ist unehelich. Seit März2008 bekomme ich Hartz 4. Jetzt haben sich beide Väter sich Ihre Kinder zu sich geholt. Jetzt wollen beide von mir Unterhalt. Ich bin seit Januar09 wieder in einer Beziehung und im 7. Monat schwanger. Können die Väter von mir trotzdem Unterhalt verlangen??? Kann mir jemand helfen?? Danke im Vorraus!!! Bianca
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brauche Rat - Bekomme Hartz4 und soll jetzt Unterhalt zahlen geht das?
- Ersteller Bianca77
- Erstellt am
Es gibt ein Urteil des Bundesozialgerichtes in Kassel vom Frühjahr 2009, dass jedoch noch ans Landessozialgericht verwiesen wurde. Inwiefern dort schon entschieden wurde weiss ich nicht. Nach dem BSG muss die Unterhaltspflicht sowieso gerichtlich festgestellt sein. Danach ist dann das Existenzminimum (Kosten für Unterkunft und die Regelleistung) nicht pfändbar. Alles was darüber hinaus geht schon. Dass BSG hat damit den sog. "Selbstbehalt" nach der Düsseldorfer Tabelle in Frage gestellt und geurteilt, dass der Schutz für Empfänger von Arbeitslosengeld II ist geringer ausfallen darf....
Leonies_Mum
Neues Mitglied
Huhu,
Urteil hin oder her. Man Unterleigt einer Sogenannten Erwerbsobliegenheit undmuss sich bemühen, den Mindesunterhalt sicher zu stellen. Es gibt sogar Urteile in denen 6 Monate nach Arbeitslosigkeit, das der Pflichtige weiterzahlen muss und erst nach 6 Monaten einen Abänderung des Titels möglich war , da man davon ausgegangen ist diese Erwerbslosigkeit nur vorrübergehend sei und eben bis max 6 Monate dies sogar von ALG , zu zu muten sei. Wen n Ihr einen titel habe , dann solltest du den schnellstens ändern lassen, da sonst Schulden auflaufen, denn Titel sind in vollen Umfang zu bedienen. Allerdings musst du dies vor einen Richter gut begründen können wieso du keine Arbeit hast.
LG
Urteil hin oder her. Man Unterleigt einer Sogenannten Erwerbsobliegenheit undmuss sich bemühen, den Mindesunterhalt sicher zu stellen. Es gibt sogar Urteile in denen 6 Monate nach Arbeitslosigkeit, das der Pflichtige weiterzahlen muss und erst nach 6 Monaten einen Abänderung des Titels möglich war , da man davon ausgegangen ist diese Erwerbslosigkeit nur vorrübergehend sei und eben bis max 6 Monate dies sogar von ALG , zu zu muten sei. Wen n Ihr einen titel habe , dann solltest du den schnellstens ändern lassen, da sonst Schulden auflaufen, denn Titel sind in vollen Umfang zu bedienen. Allerdings musst du dies vor einen Richter gut begründen können wieso du keine Arbeit hast.
LG