 Bundespräsident Köhler tritt zurück |
Ilona
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Re: Bundespräsident Köhler tritt zurück von Ilona (30.06.2010 19:27) |
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Die einfache merheit ist sozusagen die Notlösung. Den schau mal wenn immer alle bei ihrer Stimme bleiben kann es passieren, dass sie in 2 Wochen noch nicht mit Abstimmen fertig sind. natürlich ist immer der bessere Weg die Absolute merheit zu haben den ein bundespräsident kann die Unterschrift unter einem Gesetz verweigern. da gesetze aber immer von der merheit im bundesrat beschlossen werden ist es schon ratsam wenn der präsident auch die merheit der Stimmen bekommt weil dann die Wahrscheinlichkeit einer Ablehung eines gesetzen geringer ist.
Ist alles ziemlich kompliziert und ich ahbe auch ewig gebraucht bis es es verstanden habe und einige aus meiner klasse damals haben es nach dem 5 mal erklären nciht verstanden.
Einfach gesagt kann man sagen, dass es immer besser ist wenn der bundespräsident eine ähnliche Ansicht hat wie die Regierenden Parteien, da es so einfacher wird gesetze zu ändern. natürlich müssen da grundrechte und menschenrechte eingehalten werden wobei Grundrechte wurden ja auch schon geändert.
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30.06.2010 19:27 |
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Micha 
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Re: Bundespräsident Köhler tritt zurück von Micha (30.06.2010 19:59) |
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Hat ein Bundespräsident schon mal ein Gesetz verweigert?
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30.06.2010 19:59 |
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Ilona
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Re: Bundespräsident Köhler tritt zurück von Ilona (30.06.2010 20:14) |
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Hab mal gegoogelt und es war mehrmals schon der fall dass ein bundespräsident ein gesetz nicht unterschrieben hat
http://www.google.de/search?hl=de&q=bund...rweigert+gesetz
das was ich mitbekommen hatte war das wegen der Internetzensur.
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30.06.2010 20:14 |
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Ilona
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Re: Bundespräsident Köhler tritt zurück von Ilona (30.06.2010 21:20) |
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| Berlin (dts) - Der niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff ist im dritten Wahlgang von der Bundesversammlung zum Bundespräsidenten gewählt worden. Wulff erhielt 625 Stimmen. Für die Wahl reichte im dritten Durchgang die einfache Mehrheit. In den ersten beiden Wahlgängen hatte er mit 600 und 615 Stimmen die absolute Mehrheit verpasst. |
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30.06.2010 21:20 |
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