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papalagi
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http://www.n-tv.de/618986.html
Im Streit über einen Bundeswehreinsatz bei der Fußball-Weltmeisterschaft im Sommer wird der Ton schärfer. Berlins Innensenator Erhardt Körting (SPD), Sprecher der SPD-Länder in der Innenministerkonferenz, warnte vor Begehrlichkeiten der Unionskollegen: "Die WM ist keine Katastrophe, sondern ein Fest. Wir werden hier keine Militärfestspiele abhalten", sagte er der "Süddeutschen Zeitung".
Brandenburgs Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) nannte Äußerungen des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck (SPD), der einen Vergleich mit Diktaturen gezogen hatte, inakzeptabel. "Im Grunde genommen müsste er sich dafür entschuldigen", sagte Schönbohm im Radiosender MDR info. Beck hatte gesagt, wenn die Bundeswehr bei der WM eingesetzt werde, begrüße Deutschland seine Gäste wie eine Diktatur.
"Ich will keine Panzer vor Fußballstadien", sagte Schönbohm. "Aber wenn wir feststellen, dass bei den vielen Veranstaltungen die Polizeikräfte des Bundes und der Länder nicht ausreichen, dann kann die Bundeswehr Aufgaben übernehmen - beispielsweise im Bereich des Objektschutzes." Damit unterstützte Schönbohm Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU), der gesagt hatte, er strebe einen Einsatz der Bundeswehr dann an, wenn die Polizeikräfte erschöpft sein sollten.
Den Einsatz von Polizisten müssen die Länder bezahlen, den Einsatz von Soldaten bezahlt der Bund. Körting mutmaßte, manche Innenminister wollten ihre finanziellen Engpässe offenbar durch die Bundeswehr lösen lassen. Nun schrecke ausgerechnet Bayerns Innenminister Günter Beckstein (CSU), ein langjähriger Streiter für die Länderrechte, nicht davor zurück, "den Föderalismus auf dem Altar des schnöden Mammons zu opfern".
Union und SPD hatten während der Koalitionsverhandlungen vereinbart, die Aufgaben von Polizei und Militär getrennt zu halten. Einzige Ausnahme sollte ein Terrorfall zur See oder in der Luft sein, wo die Bundeswehr dann eingreifen können sollte.
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Beck hatte gesagt, wenn die Bundeswehr bei der WM eingesetzt werde, begrüße Deutschland seine Gäste wie eine Diktatur.
Bin ja mal gespannt, wann unsere Politiker endlich diese beschissene Angst vor unserer Hitlervergangenheit niederlegen.
So lange die sich so benehmen und verhalten, haben die anderen Nationen immer noch ein schönes Druckmittel. 8)
Im Streit über einen Bundeswehreinsatz bei der Fußball-Weltmeisterschaft im Sommer wird der Ton schärfer. Berlins Innensenator Erhardt Körting (SPD), Sprecher der SPD-Länder in der Innenministerkonferenz, warnte vor Begehrlichkeiten der Unionskollegen: "Die WM ist keine Katastrophe, sondern ein Fest. Wir werden hier keine Militärfestspiele abhalten", sagte er der "Süddeutschen Zeitung".
Brandenburgs Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) nannte Äußerungen des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck (SPD), der einen Vergleich mit Diktaturen gezogen hatte, inakzeptabel. "Im Grunde genommen müsste er sich dafür entschuldigen", sagte Schönbohm im Radiosender MDR info. Beck hatte gesagt, wenn die Bundeswehr bei der WM eingesetzt werde, begrüße Deutschland seine Gäste wie eine Diktatur.
"Ich will keine Panzer vor Fußballstadien", sagte Schönbohm. "Aber wenn wir feststellen, dass bei den vielen Veranstaltungen die Polizeikräfte des Bundes und der Länder nicht ausreichen, dann kann die Bundeswehr Aufgaben übernehmen - beispielsweise im Bereich des Objektschutzes." Damit unterstützte Schönbohm Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU), der gesagt hatte, er strebe einen Einsatz der Bundeswehr dann an, wenn die Polizeikräfte erschöpft sein sollten.
Den Einsatz von Polizisten müssen die Länder bezahlen, den Einsatz von Soldaten bezahlt der Bund. Körting mutmaßte, manche Innenminister wollten ihre finanziellen Engpässe offenbar durch die Bundeswehr lösen lassen. Nun schrecke ausgerechnet Bayerns Innenminister Günter Beckstein (CSU), ein langjähriger Streiter für die Länderrechte, nicht davor zurück, "den Föderalismus auf dem Altar des schnöden Mammons zu opfern".
Union und SPD hatten während der Koalitionsverhandlungen vereinbart, die Aufgaben von Polizei und Militär getrennt zu halten. Einzige Ausnahme sollte ein Terrorfall zur See oder in der Luft sein, wo die Bundeswehr dann eingreifen können sollte.
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Beck hatte gesagt, wenn die Bundeswehr bei der WM eingesetzt werde, begrüße Deutschland seine Gäste wie eine Diktatur.
Bin ja mal gespannt, wann unsere Politiker endlich diese beschissene Angst vor unserer Hitlervergangenheit niederlegen.
So lange die sich so benehmen und verhalten, haben die anderen Nationen immer noch ein schönes Druckmittel. 8)
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