B
Benny
Guest
Menschen statt Profite!
Bundesweite Aktionstage! Stoppt den Sozialkahlschlag!
3. April: Gemeinsam demonstrieren
Praxisgebühr, Arzneimittelzuzahlungen von 5 bis 10 Euro, im Krankenhaus zehn Euro pro Tag, Zuzahlungen, die jetzt überall zu leisten sind. Doch von der versprochenen Beitragssenkung keine Spur: 13 von rund 300 gesetzlichen Kassen haben den Beitrag gesenkt.
Seit 1998 haben SPD/Grüne noch jedes Jahr in die Rentenfinanzen eingegriffen. Die Bilanz: Die Renten wurden gekürzt und die Rücklagen sind ausgeplündert. Doch die Renten sollen weiter sinken. Aber bereits seit Anfang der neunziger Jahre wurden die mittel- und langfristigen Rentenausgaben bereits um mehr als ein Drittel reduziert.
Die SPD/Grüne-Bundesregierung bedient sich mit ihren „Reformen“ wieder mal bei den Arbeitslosen, Erwerbslosen, Arbeitnehmer/Innen, Rentner/innen, Armen und Kranken. Die Reichen werden hingegen noch reicher: 67.000 Euro bekommt jemand, der eine Million Euro im Jahr verdient, durch die Steuerreform geschenkt. Und das jedes Jahr.
Wer bestimmt den «Fahrplan» der deutschen Politik?
SPD, Grüne, CDU/CSU und FDP = Politik im Interesse der Reichen
Wenn aber die Berichterstattung der Massenmedien nicht mehr vom Bürger ausgeht, dann stellt sich die Frage, wer die Linien formuliert, denen die Massenmedien folgen. Sind es die Redakteure selbst, sind es die Eigentümer im Hintergrund, sind es die Parteien und grossen Verbände, sind es nationale oder internationale «Elite»-Zirkel? Und welche «Fahrpläne» haben die Kräfte, die auf die Massenmedien Einfluss nehmen? Ist es überhaupt noch garantiert, dass die Aufgaben der Politik und des Staates von der Sache her breit, ehrlich und offen diskutiert und angegangen werden, oder wird schon «Fahrplänen» gefolgt, die niemand in der Öffentlichkeit diskutiert? Immer mehr Bürger haben den Eindruck: Es ist doch gleichgültig, wen ich wähle, im Grunde genommen wird es nicht besser. Hat dies etwas damit zu tun, dass die Politik nicht mehr am Bürger, sondern an anderen Interessen orientiert ist?
20-zu-80-Gesellschaft
„Sind das die eigentlichen Ziele, welches die Politik unterstützen will“
In ihrem Buch «Die Globalisierungsfalle. Der Angriff auf Demokratie und Wohlstand» (1996, S. 9 ff.) berichten die Autoren Hans-Peter Martin und Harald Schumann von einem Treffen und einer Diskussion ehemaliger Spitzenpolitiker, aktiver Topmanager und Wissenschafter, das im Fairmont-Hotel in San Francisco im September 1995 auf Einladung von Michail Gorbatschow stattfand:
«Die Zukunft verkürzen die Pragmatiker im Fairmont auf ein Zahlenpaar und einen Begriff: 20 zu 80 und 'tittytainment'. 20 Prozent der arbeitsfähigen Bevölkerung würden im kommenden Jahrhundert ausreichen, um die Weltwirtschaft in Schwung zu halten. 'Mehr Arbeitskraft wird nicht gebraucht', meint Magnat Washington SyCip. Ein Fünftel aller Arbeitssuchenden werde genügen, um alle Waren zu produzieren und die hochwertigen Dienstleistungen zu erbringen, die sich die Weltgesellschaft leisten könne. Diese 20 Prozent werden damit aktiv am Leben, Verdienen und Konsumieren teilnehmen - egal in welchem Land.
Soziales Engagement der Unternehmen sei beim globalen Wettbewerbsdruck unzumutbar, um die Arbeitslosen müssten sich andere kümmern. Jedenfalls werden in den Industrieländern schon bald wieder Menschen fast zum Nulltarif die Strassen sauberhalten oder als Haushaltshilfen kärglichen Unterschlupf finden, erwarten die Konzernlenker. Schließlich sei das Industriezeitalter mit seinem Massenwohlstand nicht mehr als ein «Wimpernzucken in der Geschichte der Ökonomie» ...
SPD, Grüne, CDU/CSU und FDP haben sich schon immer als konsequente Interessenvertreter der Reichen und Superreichen hervorgetan. Sie haben durch Rentenkürzungen, die alten Menschen einem wachsenden Risiko der Altersarmut ausgesetzt.
Sie schaffen ab 2005 die Arbeitslosenhilfe ab.
Eine Million Kinder leben (Was heist das eigentlich leben, sie können gar nicht am Leben teilnehmen!) weiter von der Sozialhilfe.
Während der Lebensstandard aller Menschen, der Arbeitnehmerinnen, Arbeitslosen und Rentner/Innen beständig sinkt, freuen sich Reiche und Superreiche. Mehr als 80 Milliarden Euro haben sie durch Unternehmenssteuerreformen, Wegfall der Vermögenssteuer, Sinken des Spitzensteuersatz und so weiter in den letzten Jahren gespart. Deutschland ist für sie auf dem Weg in eine bessere Welt auf Kosten der armen und schwachen Menschen, sowie der Kinder. Vom gesamten Steueraufkommen stammen noch 15 Prozent aus Gewinn- und Kapitalsteuern. Die Finanzämter nehmen mehr über die Tabaksteuer als über die Unternehmenssteuern ein. Kein Wunder also, dass die Reichen immer reicher werden: Im Durchschnitt vermehrt sich ihr Reichtum jährlich um acht Prozent.
3. April: Gemeinsam demonstrieren
Die Politik im Interesse der Reichen und Superreichen können sich Arbeitnehmer/Innen, Arbeitslose, Rentner/Innen und Kinder nicht mehr gefallen lassen. Doch SPD, Grüne, CDU/CSU und FDP und ihre Auftraggeber aus Banken und Konzernen lassen sich durch Appelle nicht beeindrucken. Deshalb werden auch Demonstrationen alleine nicht ausreichen, um diese Politik zu stoppen. Wenn das erreicht werden soll, dann müssen wir zu Mitteln greifen, die den Banken, Konzernen und ihren Helfern wehtun.
Am 2. und 3. April rufen der Europäischer Gewerkschaftsbund, DGB, Verdi, Attac , Bürgerrechtsbewegungen und Soziale Bündnisse, alle Menschen <Arbeitnehmer/innen, Arbeitslose, Erwerbslose, Rentner/innen, Studenten/innen, Jugendliche und die Kinder> zu europaweiten Aktionstagen gegen Sozialkahlschlag auf. An diesen Tagen werden in ganz Europa, die betroffenen Menschen auf die Straße gehen, um ihren Unmut über die etablierte Politik zu zeigen.
Wir fordern dazu auf, sich massenhaft an diesen Protesten zu beteiligen. In Deutschland werden am 3. April 2004 Demonstrationen in Berlin, Köln und Stuttgart stattfinden. Wir sollten deutlich machen, dass die Politik von Schröder und Co. nicht in unserem Interesse ist und wir uns dagegen wehren.
Der DGB muss massenhaft mobilisieren und mit Aufruf und Reden auf der Demonstration, die Ablehnung von Agenda 2010 und anderer Sozialkürzungen deutlich machen.
In Kassel streikten am 9. Dezember 2003 mehr als 7000 KollegInnen und Studierende gemeinsam gegen Sozialkahlschlag und zur Verteidigung der Tarifverträge. Es geht darum, anzufangen mit solchen Aktionen, Druck auf die Gewerkschaftsführungen für weitergehende Maßnahmen auszuüben. Denn auch die Spitzengehaltsfunktionäre im DGB haben den Bezug zur Realität verloren und müssen zum Jagen getragen werden.
Die Demonstration vom 1. November 2003 war der Anfang, der 3. April 2004 wird ein weiterer Schritt in die richtige Richtung sein. Es wird immer weiter gehen, damit die Konzerne, Banken und deren Helfer (die Politiker) begreifen, das wir nicht nur ihre Sklaven und das Stimmvieh für die Wahlen sind. Wir setzen uns für alle Menschen ein um sie zu ermutigen und deutlich zu machen, welche Kraft sie in dieser Gesellschaft hat. Er würde die Ausgangslage aller folgenden Kämpfe grundlegend verändern. Damit wäre nicht alles gewonnen, aber ein wichtiger Schritt vollzogen, den Widerstand zu entwickeln, der die Konzerne und ihre Regierung stoppt. Die Vergangenheit, in der deutschen Geschichte hat es bewiesen, wie
Wir sind das Volk!!! Wir sind viele!!! Wir werden immer mehr!!!
Und wir kommen immer wieder!!!
Horst-Dieter Lasshofer
Bundesweite Aktionstage! Stoppt den Sozialkahlschlag!
3. April: Gemeinsam demonstrieren
Praxisgebühr, Arzneimittelzuzahlungen von 5 bis 10 Euro, im Krankenhaus zehn Euro pro Tag, Zuzahlungen, die jetzt überall zu leisten sind. Doch von der versprochenen Beitragssenkung keine Spur: 13 von rund 300 gesetzlichen Kassen haben den Beitrag gesenkt.
Seit 1998 haben SPD/Grüne noch jedes Jahr in die Rentenfinanzen eingegriffen. Die Bilanz: Die Renten wurden gekürzt und die Rücklagen sind ausgeplündert. Doch die Renten sollen weiter sinken. Aber bereits seit Anfang der neunziger Jahre wurden die mittel- und langfristigen Rentenausgaben bereits um mehr als ein Drittel reduziert.
Die SPD/Grüne-Bundesregierung bedient sich mit ihren „Reformen“ wieder mal bei den Arbeitslosen, Erwerbslosen, Arbeitnehmer/Innen, Rentner/innen, Armen und Kranken. Die Reichen werden hingegen noch reicher: 67.000 Euro bekommt jemand, der eine Million Euro im Jahr verdient, durch die Steuerreform geschenkt. Und das jedes Jahr.
Wer bestimmt den «Fahrplan» der deutschen Politik?
SPD, Grüne, CDU/CSU und FDP = Politik im Interesse der Reichen
Wenn aber die Berichterstattung der Massenmedien nicht mehr vom Bürger ausgeht, dann stellt sich die Frage, wer die Linien formuliert, denen die Massenmedien folgen. Sind es die Redakteure selbst, sind es die Eigentümer im Hintergrund, sind es die Parteien und grossen Verbände, sind es nationale oder internationale «Elite»-Zirkel? Und welche «Fahrpläne» haben die Kräfte, die auf die Massenmedien Einfluss nehmen? Ist es überhaupt noch garantiert, dass die Aufgaben der Politik und des Staates von der Sache her breit, ehrlich und offen diskutiert und angegangen werden, oder wird schon «Fahrplänen» gefolgt, die niemand in der Öffentlichkeit diskutiert? Immer mehr Bürger haben den Eindruck: Es ist doch gleichgültig, wen ich wähle, im Grunde genommen wird es nicht besser. Hat dies etwas damit zu tun, dass die Politik nicht mehr am Bürger, sondern an anderen Interessen orientiert ist?
20-zu-80-Gesellschaft
„Sind das die eigentlichen Ziele, welches die Politik unterstützen will“
In ihrem Buch «Die Globalisierungsfalle. Der Angriff auf Demokratie und Wohlstand» (1996, S. 9 ff.) berichten die Autoren Hans-Peter Martin und Harald Schumann von einem Treffen und einer Diskussion ehemaliger Spitzenpolitiker, aktiver Topmanager und Wissenschafter, das im Fairmont-Hotel in San Francisco im September 1995 auf Einladung von Michail Gorbatschow stattfand:
«Die Zukunft verkürzen die Pragmatiker im Fairmont auf ein Zahlenpaar und einen Begriff: 20 zu 80 und 'tittytainment'. 20 Prozent der arbeitsfähigen Bevölkerung würden im kommenden Jahrhundert ausreichen, um die Weltwirtschaft in Schwung zu halten. 'Mehr Arbeitskraft wird nicht gebraucht', meint Magnat Washington SyCip. Ein Fünftel aller Arbeitssuchenden werde genügen, um alle Waren zu produzieren und die hochwertigen Dienstleistungen zu erbringen, die sich die Weltgesellschaft leisten könne. Diese 20 Prozent werden damit aktiv am Leben, Verdienen und Konsumieren teilnehmen - egal in welchem Land.
Soziales Engagement der Unternehmen sei beim globalen Wettbewerbsdruck unzumutbar, um die Arbeitslosen müssten sich andere kümmern. Jedenfalls werden in den Industrieländern schon bald wieder Menschen fast zum Nulltarif die Strassen sauberhalten oder als Haushaltshilfen kärglichen Unterschlupf finden, erwarten die Konzernlenker. Schließlich sei das Industriezeitalter mit seinem Massenwohlstand nicht mehr als ein «Wimpernzucken in der Geschichte der Ökonomie» ...
SPD, Grüne, CDU/CSU und FDP haben sich schon immer als konsequente Interessenvertreter der Reichen und Superreichen hervorgetan. Sie haben durch Rentenkürzungen, die alten Menschen einem wachsenden Risiko der Altersarmut ausgesetzt.
Sie schaffen ab 2005 die Arbeitslosenhilfe ab.
Eine Million Kinder leben (Was heist das eigentlich leben, sie können gar nicht am Leben teilnehmen!) weiter von der Sozialhilfe.
Während der Lebensstandard aller Menschen, der Arbeitnehmerinnen, Arbeitslosen und Rentner/Innen beständig sinkt, freuen sich Reiche und Superreiche. Mehr als 80 Milliarden Euro haben sie durch Unternehmenssteuerreformen, Wegfall der Vermögenssteuer, Sinken des Spitzensteuersatz und so weiter in den letzten Jahren gespart. Deutschland ist für sie auf dem Weg in eine bessere Welt auf Kosten der armen und schwachen Menschen, sowie der Kinder. Vom gesamten Steueraufkommen stammen noch 15 Prozent aus Gewinn- und Kapitalsteuern. Die Finanzämter nehmen mehr über die Tabaksteuer als über die Unternehmenssteuern ein. Kein Wunder also, dass die Reichen immer reicher werden: Im Durchschnitt vermehrt sich ihr Reichtum jährlich um acht Prozent.
3. April: Gemeinsam demonstrieren
Die Politik im Interesse der Reichen und Superreichen können sich Arbeitnehmer/Innen, Arbeitslose, Rentner/Innen und Kinder nicht mehr gefallen lassen. Doch SPD, Grüne, CDU/CSU und FDP und ihre Auftraggeber aus Banken und Konzernen lassen sich durch Appelle nicht beeindrucken. Deshalb werden auch Demonstrationen alleine nicht ausreichen, um diese Politik zu stoppen. Wenn das erreicht werden soll, dann müssen wir zu Mitteln greifen, die den Banken, Konzernen und ihren Helfern wehtun.
Am 2. und 3. April rufen der Europäischer Gewerkschaftsbund, DGB, Verdi, Attac , Bürgerrechtsbewegungen und Soziale Bündnisse, alle Menschen <Arbeitnehmer/innen, Arbeitslose, Erwerbslose, Rentner/innen, Studenten/innen, Jugendliche und die Kinder> zu europaweiten Aktionstagen gegen Sozialkahlschlag auf. An diesen Tagen werden in ganz Europa, die betroffenen Menschen auf die Straße gehen, um ihren Unmut über die etablierte Politik zu zeigen.
Wir fordern dazu auf, sich massenhaft an diesen Protesten zu beteiligen. In Deutschland werden am 3. April 2004 Demonstrationen in Berlin, Köln und Stuttgart stattfinden. Wir sollten deutlich machen, dass die Politik von Schröder und Co. nicht in unserem Interesse ist und wir uns dagegen wehren.
Der DGB muss massenhaft mobilisieren und mit Aufruf und Reden auf der Demonstration, die Ablehnung von Agenda 2010 und anderer Sozialkürzungen deutlich machen.
In Kassel streikten am 9. Dezember 2003 mehr als 7000 KollegInnen und Studierende gemeinsam gegen Sozialkahlschlag und zur Verteidigung der Tarifverträge. Es geht darum, anzufangen mit solchen Aktionen, Druck auf die Gewerkschaftsführungen für weitergehende Maßnahmen auszuüben. Denn auch die Spitzengehaltsfunktionäre im DGB haben den Bezug zur Realität verloren und müssen zum Jagen getragen werden.
Die Demonstration vom 1. November 2003 war der Anfang, der 3. April 2004 wird ein weiterer Schritt in die richtige Richtung sein. Es wird immer weiter gehen, damit die Konzerne, Banken und deren Helfer (die Politiker) begreifen, das wir nicht nur ihre Sklaven und das Stimmvieh für die Wahlen sind. Wir setzen uns für alle Menschen ein um sie zu ermutigen und deutlich zu machen, welche Kraft sie in dieser Gesellschaft hat. Er würde die Ausgangslage aller folgenden Kämpfe grundlegend verändern. Damit wäre nicht alles gewonnen, aber ein wichtiger Schritt vollzogen, den Widerstand zu entwickeln, der die Konzerne und ihre Regierung stoppt. Die Vergangenheit, in der deutschen Geschichte hat es bewiesen, wie
Wir sind das Volk!!! Wir sind viele!!! Wir werden immer mehr!!!
Und wir kommen immer wieder!!!
Horst-Dieter Lasshofer
